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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

  1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Henning Elias-Otte (nachfolgend „Berater“) und seinen Auftraggebern, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

  2. Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung der im Beratungsvertrag oder Angebot spezifizierten Leistungen.

  3. Der Berater erbringt seine Leistungen auf Basis eines Dienstvertrages gemäß § 611 BGB, sofern nicht ausdrücklich die Erstellung eines Werkes (Werkvertrag) vereinbart wurde. Ein konkreter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.

§ 2 Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten

  1. Der Berater bestimmt seinen Arbeitsort und seine Arbeitszeit eigenverantwortlich, orientiert an den Erfordernissen des Projekts.

  2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Berater nach Kräften zu unterstützen. Er wird alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorlegen und alle Informationen erteilen.

  3. Auf Verlangen des Beraters hat der Auftraggeber die Richtigkeit und Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen und Auskünfte schriftlich zu bestätigen.

§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Es gilt die im Einzelvertrag vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich als Nettobeträge zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

  2. Reisekosten, Übernachtungskosten und Spesen werden – sofern nicht als Pauschale vereinbart – gegen Nachweis erstattet. Fahrtkosten werden mit 0,60 € pro Kilometer berechnet.

  3. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig. Der Berater ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen.

  4. Der Auftraggeber kann gegen Ansprüche des Beraters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 4 Berichterstattung und Schutz des geistigen Eigentums

  1. Der Berater erstattet Bericht über den Fortgang der Arbeit und legt zum Vertragsende einen Abschlussbericht vor.

  2. Alle vom Berater erstellten Berichte, Entwürfe, Berechnungen und sonstigen Unterlagen sind nur für die Zwecke des Auftraggebers bestimmt. Das Urheberrecht verbleibt beim Berater. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Veröffentlichung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Beraters.

§ 5 Haftung

  1. Der Berater haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Berater nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

  3. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

§ 6 Schweigepflicht und Datenschutz

  1. Der Berater verpflichtet sich, über alle Informationen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Dies gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Vertrages.

  2. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter strikter Einhaltung der DSGVO. Sofern eine Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO vorliegt, werden die Parteien eine entsprechende gesonderte Vereinbarung schließen.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigung

  1. Der Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit oder Erbringung der Leistung.

  2. Sofern nicht anders vereinbart, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

  3. Kündigungen bedürfen der Schriftform.

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

  2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (Salvatorische Klausel).

  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

  4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Beraters.